Stellungnahmen Hessen

Hierzu die Stellungnahme des BFW HRS:

Hierzu die Stellungsnahme des BFW Landesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen

Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen des Hessischen Landtags hat beschlossen, u. a. den BFW HRS zu den Gesetzentwürfen:

Gesetzentwurf – Fraktion der Freien Demokraten – Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung – Druck. 20/782 –

und

Gesetzentwurf – Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung – Drucks.20/1645 –

schriftlich und mündlich anzuhören.

Beigefügt die schriftliche Stellungnahme des BFW HRS:

Hierzu die Stellungnahme des BFW HRS:

mit verlängerter Kündigungsbeschränkung

Hierzu die Stellungnahme des BFW HRS:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen des Hessischen Landtags hat beschlossen, u. a. den BFW HRS, zu den Gesetzesentwürfen:

Gesetzentwurf – Fraktion der SPD – Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Wohnraumschutzgesetz – WSchG) – Drucks. 20/170 –

und

Dringlicher Gesetzentwurf – Fraktion DIE LINKE – Gesetz gegen Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum – Drucks. 20/238 –

schriftlich und mündlich anzuhören.

Beigefügt die schriftliche Stellungnahme zur Anhörung:

Der BFW Landesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland hat im Rahmen seiner Mitgliedschaft eine Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über die Anforderungen, Erleichterungen und Zahl der Abstellplätze für Fahrräder (Fahrradabstellplatzverordnung) abgegeben.

Nähere Informationen können Sie hier abrufen.

Der Verkauf des innerstädtischen Geländes des alten Polizeipräsidiums in Frankfurt hat lange Zeit die Öffentlichkeit in Frankfurt und in Hessen beschäftigt. Nach dem Verkauf zu Höchstpreisen soll aus dem Erlös ein Sondervermögen gebildet werden, um in diesem innerstädtischen Areal Wohnungsbau zu fördern. Ein Teil des Erlöses soll für die Stärkung der Universitätsbibliothek verwendet werden. Durch den Zuschnitt der Erwerbsbedingungen, die eine Quote von 50 % im sozial geförderten Wohnungsbau vorsieht, werden private Investoren faktisch vom Zugang zu diesen Grundstücken ausgeschlossen. Dies hat der BFW Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland deutlich kritisiert.

Unten stehend finden Sie die Stellungnahme

Mit dem vorgelegten Entwurf schreibt das Land Hessen den Landesentwicklungsplan aus dem Jahr 2000 weiter fort. Durch den Landesentwicklungsplan werden die Träger der Regionalplanung gebunden. Die Festlegung des Landesentwicklungsplanes haben daher erheblichen Einfluss auf die Entwicklung von neuen Baugebieten. Gerade für die Metropolregion Rhein-Main ist die Ausweisung neuer Baugebiete zwingend, auch die Wohnungsbedarfsprognose des Landes Hessen für diese Region mittelfristig erhebliche Zuwachsraten prognostiziert. Demgegenüber sind die Entwicklungen in anderen Regionen des Landes Hessens eher Abwanderungstendenzen geprägt. Diesen regionalen Unterschieden trägt der vorgelegte Entwurf nach Auffassung des BFW Hessen Rheinland-Pfalz Saarland nur unzureichend Rechnung.

Die Stellungnahme finden sie unten stehend.

Immer häufiger fordern Kommunen bei der Veräußerung von Grundstücken auch die Herstellung einer bestimmten Quote sozial geförderten Wohnungsbaus. Wie in der Allianz für Wohnen Hessen vom BFW Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland gefordert, wird nunmehr auch die Förderung einzelner Eigentumswohnungen ermöglicht. Dies stellt eine wichtige Neuerung dar, da der Bauträger – zumindest theoretisch – diese Auflagen auch in seinen eigenen Objekten erfüllen kann. Dies hat der BFW Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland positiv vermerkt. Das Verfahren zu Beantragung der Fördermittel und die Höhe der Fördermittel selbst bedürfen nach unserer Auffassung allerdings noch der Nachbesserung.

Die Stellungnahme finden Sie unten stehend